Interview - Dağdelen (BSW): Sollten uns unseren Erfolg nicht schmälern lassen
Denkbar knapp hat es das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht in den Bundestag geschafft. Die Berliner Spitzenkandidatin Sevim Dağdelen sagt, man wolle prüfen lassen, ob das Ergebnis anfechtbar sein könnte.
Nur rund 13 400 Stimmen haben dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Ende gefehlt, um den Einzug in den Bundestag zu schaffen. 4,97 Prozent und damit knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde erzielte die junge Partei laut dem vorläufigen Endergebnis. Das BSW will nun prüfen lassen, ob das Ergebnis anfechtbar sein könnte. Die Berliner Spitzenkandidatin Sevim Dağdelen verweist darauf, dass offenbar viele Deutsche im Ausland nicht hätten wählen können.
Tatsächlich beklagte etwa der deutsche Botschafter in Großbritannien, bei ihm seien keine Wahlunterlagen angekommen. Von ähnlichen Erfahrungen bei der Briefwahl für die unter verkürzten Fristen stattfindenden Wahl berichten deutsche Wähler in zahlreichen Ländern. Dağdelen sagt angesichts dessen, es stelle sich die Frage "nach dem rechtlichen Bestand dieses Wahlergebnisses".
Dağdelen: Regierungsbildung in Thüringen hat Vertrauen gekostet
So oder so ist das BSW allerdings unter dem Ergebnis geblieben, das zwischenzeitlich durch Umfragen prognostiziert wurde. Im ARD-DeutschlandTrend stand die Partei etwa noch im Herbst bei acht Prozent. Dennoch sagt Dağdelen: "Wir sollten uns auch nicht unseren Erfolg schmälern lassen." Noch nie habe eine neue Partei bei ihrer ersten Bundestagswahl ein solches Ergebnis bekommen.
Als entscheidenden Grund, warum das BSW den Einzug ins Parlament verpasst hat, sieht die frühere Linken-Politikerin die Regierungsbildung in Thüringen. Das BSW stellt dort seit Dezember eine Minderheitsregierung mit CDU und SPD. "Das hat bei vielen Wählerinnen und Wählern von uns Vertrauen gekostet, die Glaubwürdigkeit wurde in Frage gestellt." Auf der Bundesebene sei dadurch das Profil als Protestpartei geschmälert worden.
