Interview - Nahost-Experte: Einfluss von Scholz und Biden beschränkt
Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden sind diese Woche zu Solidaritätsbesuchen in Israel. Nahost-Experte Eckart Woertz sagt, ihre Einflussmöglichkeiten seien nur eingeschränkt. Israel betrachte die Niederschlagung der Hamas als absolute Priorität - und lasse sich da im Zweifel nicht reinreden.
Ihre Solidarität mit Israel wollen Olaf Scholz (SPD) und Joe Biden mit Besuchen vor Ort zum Ausdruck bringen. Der deutsche Bundeskanzler war bereits am Dienstag in Tel Aviv, der US-Präsident reist am Mittwoch in den Nahen Osten. Es sei wichtig, dass Scholz und Biden nach dem Terrorangriff der Hamas ihre Solidarität zeigen, findet Eckart Woertz, Direktor des GIGA-Institutes für Nahost-Studien in Hamburg. Doch die Einflussmöglichkeiten bei solchen Solidaritätsbesuchen seien nur eingeschränkt vorhanden.
Israel betrachte die "Niederschlagung der Hamas als absolute Priorität nationaler Sicherheit". Dabei lasse sich die Regierung im Zweifelsfall von anderen Staaten nicht reinreden. Der Wille zum Kompromiss sei nach dem Schock durch den Großangriff der Terroristen nur eingeschränkt vorhanden, meint der Nahost-Experte.
Woertz: Auch kritische Bemerkungen einbringen
In gewissem Maß sei aber ein Einwirken möglich - gerade von den USA, die diesen durch Militärhilfen bereits erheblich hätten. "Was man natürlich sich da fragen muss, ist dann schon: Wie weit reicht dieser Einfluss, wie weit kann er gehen? Und das wird sich jetzt zeigen." Es sei aber wichtig, dass bei den Solidaritätsbesuchen in Israel auch kritische Bemerkungen eingebracht werden - "beispielsweise, was die Einhaltung des internationalen humanitären Völkerrechts betrifft, so dass die Zivilbevölkerung geschont wird", sagt Woertz.
