Interview - SPD-Chefin Esken: "Ampel gestaltet Wärmewende pragmatisch"
Der Bundestag beschließt an diesem Freitag höchstwahrscheinlich das Gebäudeenergiegesetz – mit den Stimmen der Ampelkoalition. Wie die Förderung von Heizungen aussieht, bleibt noch offen. Aber: Die Bundesregierung sorge dafür, dass ein Tausch "finanziell leistbar" sei, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
Die Wärmewende sei dringend notwendig, betont die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Bundesregierung gestalte sie "ganz pragmatisch". Eigentümer und Mieter würden unterstützt, wenn ein Heizungstausch notwendig werde - es gebe Ausnahmeregelungen, Übergangsfristen, Förderungen und einen Schutz, dass der Heizungsaustausch nur "über viele Jahre gestreckt" auf Mieter umgelegt werden könne.
Sie könne aber nachvollziehen, dass das Heizungsgesetz viele Menschen verunsichert habe. "Man muss ja schauen, wo wir herkommen", so Esken. "Wir haben bereits eine Zeit hinter uns, die jeden Einzelnen von uns, aber auch die Gesellschaft im Ganzen stark verunsichert und erschöpft hat." Sie nennt die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine als Beispiele.
"Insofern ist dieses Gesetz, das ja auch sehr persönlich in das Leben von Menschen eingreift, nämlich in ihren Heizungskeller und ihre warme Wohnstube, auf viel Verunsicherung gestoßen, leider auch auf einiges an Falschinformationen", sagt die SPD-Chefin. Sie hoffe darauf, dass die gute Umsetzung des Gesetzes diese Verunsicherung nun auflösen könne.
