Kai Wegner und Franziska unterhalten sich im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.
dpa
Bild: dpa Download (mp3, 9 MB)

Interview - Rauchfuß (SPD): "Fehlstart der Koalition"

Erst im dritten Wahlgang wurde Kai Wegner (CDU) am Donnerstag zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Der SPD-Abgeordnete Lars Rauchfuß hält eine politische Aufarbeitung für nötig. Es sei der Eindruck einer Koaliton der Führungsfiguren entstanden, die aber von den Mitgliedern auf beiden Seiten nicht richtig gewollt werde.

15 Abgeordnete, das sind gut 17 Prozent der neuen schwarz-roten Koalition in Berlin, verweigerten Kai Wegner (CDU) im ersten Wahlgang ihr Ja bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister. Wieviele Sozial- und wieviele Christdemokraten darunter waren, weiß bei einer geheimen Wahl niemand. Dennoch bleibt die Frage, ob der neue Senat genügend Rückhalt in den eigenen Reihen hat, um erfolgreich zu regieren.

Rauchfuß: Koalition auf beiden Seiten nicht richtig gewollt

 

Der SPD-Abgeordnete Lars Rauchfuß hatte sich vor den Koalitionsverhandlungen gegen ein Bündnis mit der CDU ausgesprochen. Das Ergebnis im ersten Wahlgang zeige, dass offenbar auch viele CDU-Abgeordnete nicht glücklich mit der schwarz-roten Koalition seien. "Ich habe ein bisschen den Eindruck, dass wir hier eine Koalition der Vorstände verabredet haben, die aber offensichtlich auf beiden Seiten nicht so richtig gewollt wird", so Rauchfuß.

Es sei aber nicht sinnvoll, nun einzelne Abgeordnete zu verdächtigen und sich gegenseitig Vorwürfe zu machen, betont der SPD-Politiker. "Entscheidend ist ja das Gesamtergebnis, dass es offensichtlich größere Vorbehalte gibt, als auch ich vorher gedacht habe." Das sei ein Fehlstart der Koalition und müsse politisch ausgewertet werden.

Auch auf rbb24inforadio.de

Kai Wegner (CDU, r), Berlins neuer Regierender Bürgermeister, sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus auf dem Platz des Bürgermeisters.
dpa

Interview - Politologe: Schwarz-Rot braucht jetzt Disziplin

Es war kein guter Start für die Koalition von CDU und SPD in Berlin. Zweimal fiel Kai Wegner (CDU) bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister durch, erst im dritten Anlauf klappte es. Der schwierige Start sei nur durch konzentriertes Arbeiten zu überwinden, sagt Politologe Gero Neugebauer.

Die bisherige Regierende Bürgermeisterin und designierte Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey (l, SPD), und der designierte Regierende Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), unterzeichnen den Koalitionsvertrag
dpa

Interview - Politologe: Schwarz-Rot startet mit schwerer Hypothek

Am Donnerstag wird in Berlin die neue schwarz-rote Regierung vereidigt. Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke sieht ein Problem darin, dass fast die Hälfte der SPD-Mitglieder lieber mit Grünen und Linkspartei weiterregiert hätten. Das sei eine schwere Hypothek für die Koalition.