Demonstrierende in Georgien mit der georgischen und der EU-Flagge.
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Newsjunkies - Ein "Agentengesetz“ und Massendemonstrationen: Was ist los in Georgien?

Jahrelang hat sich Georgien in Richtung EU gewandt und im vergangenen Jahr den Status als Beitrittskandidat bekommen. Doch jetzt scheint ein neues Gesetz jede weitere Annäherung zu verhindern. Das sogenannte "Agentengesetz" könnte in den Augen vieler in Georgien das Ende der freien Zivilgesellschaft in dem Land bedeuten. Warum ist das so und was steht drin? Darüber sprechen die Newsjunkies Hendrik Schröder und Christoph Schrag in der aktuellen Podcastfolge.

 

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Interview - Georgien beschließt umstrittenes "Agenten-Gesetz"

Trotz massiver Proteste hat das Parlament in Georgien das Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" verabschiedet. Wer sich für Demokratie und Menschenrechte einsetze, gelte jetzt als Vaterlandsverräter, sagt der Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tiflis, Marcel Röthig. EU-Beitrittsgespräche könnten unter diesen Bedingungen nicht mehr stattfinden.

Georgien, Tiflis: Demonstranten schwenken georgische Nationalfahnen während einer Protestaktion der Opposition
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Interview - Proteste in Georgien: "Das Land ist auf den Beinen"

In Georgien halten Massenproteste gegen ein geplantes Gesetz an, das die Arbeit zahlreicher Nichtregierungsorganisationen und kritischer Medien erschweren könnte. Marcel Röthig von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tiflis rechnet nicht damit, dass der Widerstand bald nachlässt. Der Protest verbinde große Schichten der Bevölkerung.