Plüschtiere, Kerzen und Blumen finden sich am zentralen Gedenkort für die Opfer des Anschlags vor der Johanniskirche in Magdeburg.
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Interview - Demir (SPD): Hätte Anschlag von Magdeburg verhindert werden können?

Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt trifft sich der Innenausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung. Ausschussmitglied Hakan Demir (SPD) erläutert, welche Fragen er geklärt sehen will.

Am Montag trifft sich der Innenausschuss des Bundestages zu einer Sondersitzung. Die Spitzen der Sicherheitsbehörden werden die Ausschuss-Mitglieder über den aktuellen Ermittlungsstand informieren. Mit dabei ist auch der Bundestagsabgeordnete aus Neukölln, Hakan Demir (SPD).

Für ihn gibt es zwei größere Fragen nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Einerseits: "Hätte das verhindert werden können?" Wurden vorliegende Informationen nicht so interpretiert, dass man den Täter aufgehalten hat. Andererseits beschäftige Demir das Einsatzkonzept vor Ort. Warum hat es etwa keine Polizeifahrzeuge vor den Hauptzugängen gegeben? "Was grundsätzlich so sein müsste", so der SPD-Politiker.

Demir (SPD): Nicht die richtigen Schlüsse zu Täter von Magdeburg gezogen

 

Demir verweist auf ein gemeinsames Terrorabwehrzentrum, das seit 20 Jahre bestehe, "wo über 40 Behörden zusammensitzen und Informationen austauschen zu Personen in ganz Deutschland." Er selbst habe den Eindruck, dass die Informationen über den Täter vorgelegen hätten, "nur hat man die richtigen Schlüsse nicht draus gezogen und die Person aufgehalten."

Es habe mehrere gesetzliche Verschärfungen gegeben. So könne etwa ein Mensch leichter abgeschoben werden. Der Täter von Magdeburg scheint durch die Raster gefallen zu sein "offenbar kein Islamist, vielleicht auch kein Rechtsextremist. Was ist die Person eigentlich? Das muss man sich natürlich auch genauer angucken, welche Raster wir haben", so Demir.

Hintergrund

Politische Aufarbeitung nach Anschlag in Magdeburg

Anderthalb Wochen nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg beginnt die politische Aufarbeitung im Bundestag.

Der Innenausschuss trifft sich am Vormittag zu einer Sondersitzung, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Chefs von Bundesnachrichtendienst und Bundeskriminalamt müssen den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat noch einmal für eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden geworben. Deshalb müsse jetzt schnell das Sicherheitspaket der Ampelkoalition verabschiedet werden, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Das Gesetzespaket war im Bundesrat von den unionsgeführten Bundesländern gestoppt worden, weil es ihnen nicht weit genug geht.

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