Interview - Roth (SPD): Dürfen uns von Putin nicht einschüchtern lassen
Russlands Präsident Putin droht dem Westen mit einer neuen Langstreckenrakete. Außenpolitiker Michael Roth (SPD) sieht darin einen Einschüchterungsversuch. Man müsse den russischen Imperialismus stoppen.
Mit einer neuen Mittelstreckenrakete namens Oreschnik ("Haselnuss") hat Russland vergangene Woche Dnipro in der Ukraine angegriffen. Im russischen Staatsfernsehen wird damit geprahlt, dass man mit dieser Rakete alle europäischen Hauptstädte erreichen könne. In Sicherheitskreisen lösen solche Aussagen Besorgnis aus.
Roth: Müssen russischen Imperialismus stoppen
Michael Roth (SPD), Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss, sieht darin einen Versuch, dem Westen Angst zu machen: "Ich rate dazu, Russland immer ernst zu nehmen. Das ist eine imperiale Macht, die über Atomwaffen verfügt. Aber wir dürfen nicht beschwichtigen und wir dürfen uns auch nicht einschüchtern lassen. Am Ende müssen wir diesen russischen Imperialismus stoppen."
Auch Deutschland sei schon seit Jahren das Ziel russischer Attacken – wenngleich nicht mit Raketen, so der SPD-Politiker: "Durch Propaganda, durch Einschüchterung. Es werden Menschen auf deutschem Staatsgebiet ermordet." Es gehe beim Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht alleine um ein Land, sondern "um unsere Werte. Es geht um Freiheit, um Demokratie."
DHL-Absturz ein Sabotageakt?
Man müsse Putin einfach immer wieder genau zuhören: "Er hat ja angekündigt, worum es ihm geht: Die 'größte Tragödie des 20. Jahrhunderts', den Zerfall der Sowjetunion, zu 'heilen', indem er seine Einflusssphäre in Europa wiederherstellt."
Der Absturz eines DHL-Frachtflugzeugs in Litauen hat aufhorchen lassen. Auch Roth schließt hier einen russischen Sabotage-Akt nicht aus: "Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Russland jedes Mittel recht ist. Aber am Ende haben wir noch keine Beweise. Das kann sein, muss nicht sein. Wir leben in einer Welt, in der Russland unser Feind ist, nicht weil wir das wollen, sondern weil Russland uns, unsere Werte, bekämpft."