Interview - Schmid (SPD): Parteien in Frankreich müssen kompromissbereit sein
In Frankreich ist der von vielen Beobachtern für möglich gehaltene Rechtsruck ausgeblieben. Zugleich büßt Präsident Emmanuel Macrons Mitte-Lager seine bisherige Mehrheit ein. Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid erwartet eine "Zeit der Ungewissheit und langen Regierungsbildung".
Der Erfolg des links-grünen Bündnisses in Frankreich ist in Deutschland bei vielen Parteien mit Erleichterung aufgenommen worden - auch bei der SPD. Nachdem das rechte Bündnis bei der ersten Wahlrunde vor einer Woche noch klar stärkste Kraft gewesen war, sei es nun gerade noch einmal gut gegangen, sagt Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Co-Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.
Flexibilität und Kompromissfähigkeit der demokratischen Parteien gefragt
Nun komme es in Frankreich auf Flexibilität und Kompromissfähigkeit der demokratischen Parteien an - "mehr denn je", so Schmid. Er rechne für die nahe Zukunft mit einer "Zeit der Ungewissheit". Zudem müssten sich die Französinnen und Franzosen vermutlich auf eine lange Regierungsbildung einstellen.
Mögliche neue Rolle in der EU
Präsident Emmanuel Macron hatte als Reaktion auf die Niederlage seiner liberalen Kräfte bei der Europawahl und einen haushohen Sieg der Rechtsnationalen überraschend Neuwahlen zur Nationalversammlung angekündigt. Die Ergebnisse nun hätten klar innenpolitische und nicht europapolitische Gründe, sagt Schmid. Auch wenn nun nicht Rechtspopulistin Marine Le Pen an erster Stelle sei, seien in der Zukunft wohl weniger Initiativen in der Europäischen Union von Macron zu erwarten.
