Das Jahr 2024 wird von vielen politischen Beobachtern als richtungsweisendes Jahr für Deutschland gesehen. Die Landtagswahlen im September in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sind die Höhepunkte, davor findet aber auch die Europawahl statt und es gibt Kommunalwahlen in acht Bundesländern.

Deswegen wird nun auch verstärkt auf das Ergebnis der Kommunalwahlen in Thüringen am vergangenen Sonntag geschaut. "Mit Blick auf die Regierungsparteien lässt das nichts Gutes erwarten", sagt Oliver Lembcke, Politikwissenschaftler an den Universitäten Bochum und Erfurt. "Sie sollten sich langsam mal auf die Beine machen, aus diesem Tief herauszukommen. Die Zeichen stehen auf Wechselstimmung."

CDU im Aufwind

Für die CDU seien dagegen "ein paar erfreuliche Ergebnisse" dabei, so Lembcke. Da sei ein Aufwind erkennbar. "Und die AfD - als stärkste Partei im Land - hat kein kommunales Spitzenamt erobern können. Das ist erst mal eine Enttäuschung. Aber sie hat in der Fläche zugelegt." Die AfD gebe derzeit ein "desaströses Erscheinungsbild" ab und das habe bei den Wahlen sicher nicht geholfen.

Es gebe aber einen Unterschied zur letzten Wahl, bei der die Partei ihr Potential "nicht mal ansatzweise ausschöpfen konnte". Das sei jetzt deutlich anders, erklärt der Politikwissenschaftler. "Wenn man hier auf die Kreistagsebene und die Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten guckt, dann sieht man, dass die AfD praktisch ihr volles Potential in Umfragen - von ungefähr 30 Prozent mittlerweile - abrufen kann."

Lembcke: "AfD entwickelt sich zu kommunaler Kraft"

Das zeige, dass die AfD in der Fläche wachse. "Sie entwickelt sich zu einer kommunalen Kraft", sagt Lembcke. Dennoch räumt er den AfD-Kandidaten bei den Stichwahlen eher wenige Chancen ein. Er rechne höchstens mit Überraschungssiegen. "Aber sie schaffen es eben, die CDU in die Stichwahl zu zwingen", so der Politologe. "Und das zeigt eben auch, dass ihr Potential auf kommunaler Ebene wächst."