Zuerst gab es ein Pilotprojekt mit einem knappen Dutzend Teilnehmenden. Inzwischen haben etwa 80 Personen in Hannover die sogenannte Social Card, sagt der Hannoveraner Oberbürgermeister Belit Onay. Bis zum Monatsende sollen es schon 200 sein. Sie soll wie eine EC- oder Kredit-Karte für Menschen ohne eigenes Konto funktionieren.

"Der Clou hierbei ist, dass wir Menschen, die Leistungsempfängerinnen oder -empfänger sind, […] dass diese Menschen, wenn sie kein Konto haben, im Grunde mit dieser Karte ein fiktives Konto haben, worauf wir die Leistungen direkt überweisen können", erklärt Onay. Die Besitzer der Social Card könnten dann direkt über das Geld verfügen, Bargeld abheben, oder auch bargeldlos einkaufen.

Deutliche Erleichterung für Verwaltung und Leistungsempfänger

Bisher sei es immer so gewesen, dass zum Monatswechsel Leistungsempfänger Schlange gestanden hätten, um sich ihre Verpflichtungsscheine abzuholen, mit denen sie dann wiederum zu einer Bank gehen mussten, um sich ihre Leistungen auszahlen zu lassen, so der Grünen-Politiker. "Für die Veraltungsseite ist da ein immenser Aufwand mit verbunden." Der falle mit der Social Card einfach weg.

Dabei betont Onay, dass die Hannoveraner Variante völlig anders funktioniere als die auf Bundesebene angedachte Bezahlkarte für Geflüchtete. "Wir haben ganz bewusst keine Einschränkungen. Die Menschen können diskriminierungsfrei bargeldlos bezahlen und das Geld abheben." Der Grünen-Politiker sieht keinen Grund, die Einsatzmöglichkeiten der Bezahlkarte einzuschränken, um damit mögliche Anreize für Geflüchtete einzuschränken.

"Das zeigen wissenschaftliche Studien, aber auch die Gespräche, die man mit Menschen führt, dass die Entscheidung, den Fluchtweg nach Deutschland zu nehmen, sich nicht allein daran festmacht, ob man eine Geldleistung bekommt und in welcher Höhe man sie bekommt", so Onay. Außerdem seien solche Einschränkungen sehr kompliziert und würden die erreichten Erleichterungen für die Verwaltung gleich wieder zu Nichte machen.