Das Kapitolgebäude der USA nach der Absetzung von Kevin McCarthy, dem Sprecher des Repräsentantenhauses (Bild: picture alliance / Bonnie Cash)
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Interview - Chrobog zum McCarthy-Aus: "Das ist kein Zustand für eine Weltmacht"

Durch einen Vorstoß aus der eigenen Partei wurde der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, aus dem Amt getrieben. Für den ehemaligen deutschen Botschafter Jürgen Chrobog ist das ein weiteres Anzeichen für die zunehmende politischen Instabilität in den USA.

Am Ende waren es acht Republikaner vom rechten Rand der Partei, die Kevin McCarthy, dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses ihre Unterstützung verweigerten. Gemeinsam mit den Gegenstimmen der Demokraten reichte das für McCarthys historische Abwahl. Nie zuvor wurde ein Repräsentantenhaussprecher durch einen Vorstoß aus der eignen Partei abgewählt.

Der frühere deutsche Botschafter in Washington, Jürgen Chrobog, glaubt nicht, dass in der festgelegten Frist von einer Woche ein neuer Sprecher für das Repräsentantenhaus gefunden werden kann. Wie schon bei der Wahl von Kevin McCarthy könnte es wieder viele Wahlgänge brauchen, bis sich die Republikaner auf einen Sprecher festlegen können. "Und vermutlich muss man erstmal einen finden, der sich bereiterklärt unter diesen Umständen überhaupt anzutreten."

Politische Krise mit internationalen Auswirkungen?

 

Solange es keinen neuen Sprecher im Repräsentantenhaus gibt, bedeute das konkret einen Stillstand der Gesetzgebung in den USA, erklärt der ehemalige Diplomat. "Und wenn das Parlament nicht mehr mitspielen kann, dann überwiegt natürlich auch die Macht des Präsidenten." Dadurch hätten sich die Republikaner auch ins eigene Knie geschossen, so Chrobog.

Insgesamt sei das aktuelle politische Chaos kein Zustand für die Weltmacht Amerika. Der ehemalige deutsche Botschafter sieht in der Abwahl McCarthys ein weiteres Anzeichen für die zunehmende politische Instabilität in den USA, mit möglicherweise globalen Auswirkungen. Denn auch Länder wie Russland würden die politische Krise in Washington sehr genau beobachten, warnt Chrobog.

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Kevin McCarthy, Abgeordneter und ehemals Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses, spricht zu Reportern,nachdem er als Sprecher des Repräsentantenhauses abgesetzt wurde. (Bild: J. Scott Applewhite/AP/dpa-Bildfunk)
J. Scott Applewhite/AP/dpa-Bildfunk

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