"In Polen" - Chaos, Euer Ehren! (36)
Was ist eigentlich noch ein richtiges Gericht? Wer erkennt welche Urteile an? Und welche nicht? In Polen hat man gerade den Eindruck, dass sich jeder die Rechtsprechung aussuchen kann, die ihm gerade passt.
Der Umbau der Justiz unter der abgewählten, rechtspopulistischen PiS-Regierung wirkt sich bis heute aus. Es herrscht ein regelrechtes Justiz-Chaos. Und das kommt vor allem der PiS zugute. Die angekündigte Abrechnung, die juristische Aufarbeitung der PiS-Zeit, stockt deswegen. Polinnen und Polen sind frustriert, verlieren weiter Vertrauen in die Justiz.
Warum Reformen für eine unabhängige Justiz so schwierig sind und welche Gefahr momentan für die im Mai anstehende Präsidentschaftswahl vom Justizchaos ausgeht, darüber sprechen die beiden Korrespondenten im ARD Studio Warschau, Kristin Joachim und Martin Adam, in dieser Folge.