Matthay fragt. - 100 Tage Tusk: Wie wird Polen wieder zum Rechtsstaat?
Rund 100 Tage nach dem Regierungswechsel in Polen stellt sich die Frage, ob die Rückkehr zum Rechtsstaat nur mit undemokratischen Mitteln gelingt. Das sei das große Problem, der "Elefant im Raum", so der Politologe Klaus Bachmann. Sabina Matthay fragt ihn, wie robust die Koalition gegen das Erbe der Machthaber von gestern vorgehen soll.
Nach langen Jahren des autoritären Nationalismus hat Polen wieder eine liberale Regierung. Im Oktober hatte das Bündnis um Donald Tusk die Wahl gewonnen. Es war ein Signal, dass der Aufstieg der Autoritären weltweit nicht schicksalhaft ist. Doch nach dem Erfolg an den Urnen versuchte die abgewählte nationalkonservative Regierung, die Amtsübernahme der Nachfolger zu verhindern. Das scheiterte, doch weiterhin blockieren die Abgewählten alle Versuche, das Land zu reformieren.
Die Regierung Tusk hat eine schwere Hinterlassenschaft erhalten, sagt Klaus Bachmann, Professor an der privaten Warschauer Universität SWPS: "Weil die Vorgängerregierung sehr viele Pfosten eingeschlagen hat, über die die neue Regierung jetzt klettern möchte, aber nicht wirklich kann."
Und rund 100 Tage nach dem Regierungswechsel stellt sich die Frage, ob die Rückkehr zum Rechtsstaat nur mit undemokratischen Mitteln gelingt. Das sei das große Probem, der "Elefant im Raum", so der Politologe Bachmann, über den fast niemand spricht, und schon gar nicht die neue Regierung. Da würden alle so tun, als würde es irgendwie gehen.
