Vis à vis - Michael Kellner: Habecks Mann für den Osten
Michael Kellner ist Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und lebt zum Teil in der Uckermark. Als Robert Habecks Mann für den Osten bekommt der in Gera geborene Politiker auch den politischen Gegenwind gegen die Grünen zu spüren. Andreas Oppermann wollte wissen, wie Kellner damit umgeht.
Michael Kellner ist parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, lebt in Berlin und der Uckermark, und ist so etwas wie Robert Habecks Mann für den Osten. Wenn es um Windräder, den Oderausbau oder die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt geht, diskutiert, organsiert und repräsentiert der in Gera geborene Kellner die Grünen. Und bekommt so auch den politischen Gegenwind gegen seine Partei zu spüren.
Der Grünen-Politiker nimmt dabei eine starke Zweiteilung in Ostdeutschland war. Kellner nennt die Erweiterung der Infineon-Fabrik in Dresden, den Neubau einer Chipfabrik in Magdeburg, sowie das Tesla-Werk in Grünheide als wirtschaftliche Erfolge für Ostdeutschland.
Tiefe Spaltung im Osten
"Wir sehen so eine wahnsinnige Ungleichzeitigkeit, sehr viel Positiventwicklung und zugleich große Sorgen und Ängste. Und das hat sich mit dem Krieg Russlands in der Ukraine noch einmal wahnsinnig verschärft." In Ostdeutschland gebe es durch die DDR-Vergangenheit immer noch eine große Angst vor Russland. Gleichzeitig fehle vielen aber auch das Verständnis für die Ukraine, so Kellner.
Als Staatssekretär fahre er ganz bewusst in den Harz, das Erzgebirge und andere Teile Ostdeutschlands, um sich den Debatten vor Ort zu stellen. Man dürfe den Osten Deutschlands nicht den Spaltern überlassen, fordert der Grünen-Politiker. Stattdessen müsse man auch zeigen, was sich positiv entwickelt.
Kein Vertrauen in die Politik
Die massiven Anfeindungen insbesondere gegen die Grünen, nach der Entscheidung der Bundesregierung, kein russisches Öl mehr für die Raffinerie in Schwedt zu importieren, habe aber auch ihn nicht losgelassen, sagt Kellner. "Aber wenn ich da einen halben Schritt zurücktrete, dann ist für mich die Erkenntnis und die Erfahrung, es gibt überhaupt kein Vertrauen in die Politik und handelnde politische Akteure."
Auf sein Versprechen hin, die Schwedter Raffinerie werde auch ohne russisches Öl funktionieren, sei ihm versichert worden, dass das unmöglich sei, sagt der Grünen-Politiker. "Wir haben jetzt nach einem halben Jahr gesehen, es funktioniert." Man brauche da oft einen längeren Atem, bis die Menschen merken würden, dass es auch anders geht.