Interview - Fall İmamoğlu: Bürgermeister aus Deutschland solidarisch
In der Türkei gibt es seit Wochen Proteste gegen die Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu. Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) war diese Woche in Istanbul und sieht große Solidarität.
Der türkische Oppositionspolitiker Ekrem İmamoğlu wurde als Bürgermeister von Istanbul abgesetzt und ist nun inhaftiert. Das Vorgehen hat Solidarität auch im Ausland ausgelöst, etwa bei Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen). Der Oberbürgermeister von Hannover und Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetages war kürzlich zu Besuch in Istanbul - mit einer Delegation aus Deutschland.
In Istanbul sei man sehr dankbar über den Besuch, der deutlich mache: "Wir wollen weiterhin Partnerschaft, wir wollen im Austausch bleiben." Denn in der Türkei gebe es Befürchtungen, dass die Kritik im Ausland verhalten ausfällt, weil das Land ein wichtiger Bündnispartner ist.
"An der Türkei kommt man nicht vorbei, wenn es um Russland geht, NATO, Syrien, Migration. Also man kann es sich nicht verscherzen mit der Türkei. Und deshalb haben viele in der Türkei, gerade die Oppositionspolitiker noch die Sorge, dass deshalb der Protest und auch die Wortmeldungen eher sehr zaghaft bleiben", so der Oberbürgermeister.
Proteste in der Türkei für Regierung gefährlich
Die Proteste gegen die türkische Regierung von Präsident Erdogan seien erfolgreich, sagt Onay. Es gebe eine starke Mobilisierung, nicht nur in Istanbul, sondern auch in anderen Städten. "Aber darüber hinaus gibt es, und das ist, glaube ich, das Gefährlichere auch für die Regierung, eine starke Unzufriedenheit insgesamt in der Breite, also weit über die Protestierenden hinaus, auch in die eigene Wählerschaft hinein, weil viele Menschen einfach deutlich spüren und merken, da ist der Vorwurf nicht strafrechtlich haltbar, sondern eher politisch begründet."