Interview - Kolesnyk (SPD): Genügend Überschneidungen mit dem BSW
In Brandenburg wollen SPD und das BSW Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Der SPD-Generalsekretär David Kolesnyk sieht landespolitische Anknüpfungspunkte beispielsweise bei Bildung und Gesundheit.
Die SPD von Dietmar Woidke und das Bündnis Sahra Wagenknecht nehmen Koalitionsverhandlungen in Brandenburg auf. Bereits am kommenden Montag könnten diese beginnen. David Kolesnyk, Generalsekretär der Brandenburger SPD, geht optimistisch in die Gespräche und sieht Gemeinsamkeiten in mehreren Bereichen, so zum Beispiel in der Bildung:
"Wir wollen deutlich verbindlichere Vorgaben machen, was in der Schule eigentlich passiert. Wir wollen die Lehrerinnen und Lehrer von Bürokratie und Dingen, die nichts mit dem Unterricht zu tun haben, entlasten, indem wir auch Verwaltungskräfte mit in die Schulen bringen, die diese Aufgaben übernehmen. […] Mit dem BSW sind wir uns einig, dass wir da jetzt auch wirklich konsequent die Sachen durchziehen müssen."
Gemeinsamkeiten bei Bildung, Gesundheitsversorgung und Migration
Auch in anderen Bereichen gebe es gemeinsame Vorstellungen, so der SPD-Politiker: "Gemeinsamkeiten gibt es auch darin, dass wir stark dafür kämpfen werden, dass die Krankenhäuser in Brandenburg erhalten werden und wir auch eine wohnortnahe gesundheitliche Versorgung haben."
Ein weiteres Beispiel sei die Frage der Migration, so Kolesnyk, "wo große Einigkeit besteht, dass wir klare Regeln brauchen, die wir durchsetzen und dass wir im Integrationsbereiche einen klaren Fokus auf Integration durch und in Arbeit setzen werden."
Die SPD hat das Ziel, dass noch vor Weihnachten der Ministerpräsident gewählt werden kann.