Interview - Moldau-Expertin: "Massiver russischer Einfluss auf die Wahlen"
Nach den Wahlen in Moldau muss Präsidentin Maia Sandu in die Stichwahl und nur eine hauchdünne Mehrheit stimmte für einen EU-Beitritt. Dieses knappe Ergebnis überrasche sie, sagt Brigitta Triebel von der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Bei der Präsidentschaftswahl sei es für Amtsinhaberin Maia Sandu besser gelaufen als vorher anzunehmen war, sagt Brigitta Triebel, die in der moldauischen Hauptstadt Chisinau das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) leitet. "Sie liegt bei 42 Prozent - bei ihrer ersten Wahl 2020 hatte sie nur 36 Prozent in der ersten Runde", so Treibel.
Bezüglich des EU-Referendums gebe es aber "stärkere Grautöne", meint die Büroleiterin der CDU-nahen Stiftung. Dort stimmten etwa 50,4 Prozent der Wahlberechtigten für einen Beitritt. "Das habe ich nicht erwartet: dass es so knapp sein wird", sagt Triebel. Vor allem in der Diaspora habe es Ja-Stimmen gegeben, im Land selbst seien es viele Nein-Stimmen gewesen.
Desinformation und Stimmenkauf
"Man sieht tatsächlich eine Spaltung", so die KAS-Büroleiterin. "Historisch bedingt sehen sich viele Moldauer in einer 'Mitte-Position'. Man erhofft sich gute Wirtschaftsbeziehungen zur EU und auch viel internationale Unterstützung aus dem Westen, aber gleichzeitig beispielsweise gute Energiebeziehungen mit Russland, die hier die Preise und die Wirtschaft jahrzehntelang am Laufen gehalten haben."
Es gebe eine massive russische Einflussnahme auf die Wahlen, erklärt Triebel. Dazu gehörten etwa Desinformationskampagnen und der Kauf von Stimmen. "Denn auch für Russland ist es einfacher, Wahlen zu beeinflussen als auch dieses Land zu bombardieren oder Panzer zu schicken." Zwar arbeite man in Moldau gegen diese Einflussnahme an, so Triebel, aber das Wahlergebnis zeige, dass das offensichtlich nicht ausreiche.
