Eine Pflegerin schiebt einen Patienten im Rollstuhl.
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Interview - Bentele (VdK): Pflege hat "riesiges strukturelles Problem"

Könnte die Pflegeversicherung bald zahlungsunfähig sein? Das Gesundheitsministerium hat einem Medienbericht widersprochen. Verena Bentele vom Sozialverbands VdK sagt aber, die finanzielle Lage sei schon lange nicht stabil.

Schon im Februar könnte die Pflegeversicherung zahlungsunfähig sein. Das hat das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag berichtet. Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, sagt, sie habe diese Meldung vielleicht in der Intensität überrascht - "aber nicht an sich die Meldung." Es sei schon lange bekannt, dass die Pflege nicht sehr solide dastehe.

Das Bundesgesundheitsministerium hat dem Bericht über eine drohende Zahlungsunfähigkeit inzwischen widersprochen und eine Reform der Pflege angekündigt. Bentele bemängelt, dass die Regierung immer noch nicht ihre Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wie die Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige umgesetzt habe. Für eine große Reform fehle ihr "im Moment noch ein bisschen die Vorstellungskraft". Schließlich würden dafür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Bentele: Reformen mit der aktuellen Koalition nicht machbar

 

Dabei habe die Pflege in Deutschland ein "riesiges strukturelles Problem", so die VdK-Präsidentin. Die gesetzliche und die private Pflegeversicherung müssten unbedingt zusammengelegt werden. Außerdem sei es nötig, dass sich durch eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze Menschen mit hohem Einkommen mehr an der Finanzierung beteiligen. "Das sind alles Themen, die gerade mit dieser Koalition nicht zu machen sind, deswegen fehlt mir gerade die Kreativität, was die große Reform sein soll."

Hintergrund

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Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hat berichtet, dass die Pflegeversicherung ohne deutliche Erhöhung der Beiträge vor der Pleite steht. Dem hat Lauterbach widersprochen.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen fordert, dass der Bund deutlich mehr Kosten übernimmt als bisher - zum Beispiel für pflegende Angehörige. Der Bund müsse die über fünf Milliarden Euro zurückzahlen, die von der Pflegeversicherung an Corona-Kosten übernommen wurden, forderte die Vorsitzende Doris Pfeiffer. Außerdem solle der Staat die Kosten für pflegende Angehörige in Höhe von etwa vier Milliarden Euro jährlich bezahlen. Dies sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht aus Beitragsmitteln finanziert werden sollte.

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