Interview - Politologe: Sozialpolitische Ähnlichkeiten bei SPD und BSW
In Brandenburg loten die Spitzen von SPD und BSW gerade aus, ob sie zusammen regieren wollen. Es gebe durchaus Schnittmengen, sagt Politologe Jan Philipp Thomeczek.
Die Spitzen von SPD und BSW Brandenburg haben sich am Mittwoch zu einem ersten Sondierungsgespräch getroffen. Die beiden Parteien verabredeten eine Fortsetzung. "Es gibt im sozialpolitischen Bereich einige Schnittmengen", sagt Jan Philipp Thomeczek, Politikwissenschaftler an der Universität Potsdam. Sowohl SPD als auch BSW würden zum Beispiel "in Richtung Umverteilung" gehen und beide strebten Verbesserungen bei der Kinderbetreuung an.
Allerdings habe das BSW auch viele Themen, die eher bundespolitisch relevant sind und "nicht viel mit Landespolitik zu tun" haben - wie etwa das Nein des BSW zur Stationierung von US-Waffen in Deutschland, so Thomeczek. "Die Frage ist, wie sehr das diese Koalitionsgespräche beeinflusst", meint der Politologe. "Natürlich weiß Sahra Wagenknecht: Viele Menschen wählen das BSW, weil sie mit den außenpolitischen Positionen der Bundesregierung und der CDU unzufrieden sind - und von daher versucht sie, dieses Thema auch auf die Landesebene zu ziehen."
Wann genau die Sondierungsgespräche fortgesetzt werden sollen, ließen SPD und BSW offen.