Dietmar Woidke, Daniel Keller und andere SPD-Mitglieder lassen sich bei der Wahlparty feiern.
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Interview - Keller (SPD): "Großes Vertrauen für Dietmar Woidke"

Die SPD ist bei der Brandenburg-Wahl stärkste Kraft vor der AfD geworden. Fraktionschef Daniel Keller sagt, die Strategie von Dietmar Woidke sei richtig gewesen. Er kündigt an, dass es zügig Sondierungsgespräche mit CDU und BSW geben soll.

Wenn seine SPD nicht stärkste Kraft wird, dann tritt er zurück: Mit dieser Ankündigung hat Dietmar Woidke in Brandenburg Wahlkampf gemacht. Diese Strategie ist offenbar aufgegangen. Die SPD konnte viele bisherige Nichtwähler für sich gewinnen und auch von den Regierungspartnern Stimmen abgreifen.

Der Brandenburger SPD-Fraktionschef Daniel Keller sagt, diese Strategie sei richtig gewesen. Der starke Zuspruch für seine Partei zeige, dass den Menschen im Land nicht egal sei, wer regiere. Es gebe ein großes Vertrauen für Woidke - "und das macht Mut".

Keller (SPD): Keine Gespräche mit der AfD

 

Nun wolle die SPD schnell Sondierungsgespräche mit CDU und BSW führen, kündigt Keller an. Diese könnten möglicherweise schon diese Woche beginnen. Der Maßstab sei vor allem, "dass wir eine stabile und gute Regierung für das Land Brandenburg hinbekommen". Mit der AfD werde es aber keine Sondierungsgespräche geben.

Eine Regierung aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hätte im Brandenburger Landtag künftig eine deutliche Mehrheit. Keller betont: "Für uns war ja bis dato unklar, welche Personen sprechen hier für das BSW und mit welchen Inhalten wollen sie in Sondierungsgespräche gehen. Das werden wir in dieser Woche klären. Wir sind für Gespräche offen."

Hintergrund

Brandenburg-Wahl: Vorläufiges amtliches Endergebnis -

Im neuen Brandenburger Landtag sind nur noch vier Parteien vertreten. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist die SPD mit 30,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Dahinter folgt die AfD mit 29,2 Prozent. Die CDU ist auf 12,1 Prozent abgerutscht und landet hinter dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das auf Anhieb 13,5 Prozent erreicht.

Grüne, Linke und BVB/Freie Wähler haben teils deutlich verloren und liegen unter der Fünf-Prozent-Hürde: Die Grünen mit 4,1 Prozent, die Linken mit 3 und BVB/Freie Wähler mit 2,6 Prozent. Mit knapp 73 Prozent war die Wahlbeteiligung so hoch wie noch nie in Brandenburg.

Im neuen Landtag hätte ein Bündnis aus SPD und BSW eine knappe Mehrheit, möglich wäre auch eine Dreier-Koalition mit der CDU. Die AfD hat mit 30 Sitzen eine Sperrminorität. Damit kann sie Entscheidungen blockieren, bei denen eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, zum Beispiel die Wahl von Verfassungsrichtern.

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Das vorläufige amtliche Endergebnis der Brandenburg-Wahl: SPD 30,9 %, AfD 29,2 %, CDU 12,1 % BSW 13,5 %, Grüne 4,1 %, Linke 3,0 %, BVB/Freie Wähler 2,6 %.
rbb

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