Interview - Politikwissenschaftler: Parteiensystem hat sich gewandelt
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben historische Ergebnisse hervorgebracht. Politikwissenschaftler Janek Treiber sagt, die Regierungsoptionen seien wieder einmal über den Haufen geworfen worden.
"Starke CDU, starke SPD und dann eben noch ein paar kleinere Parteien dazu", so beschreibt Politikwissenschaftler Janek Treiber von der TU Dresden das klassische Parteiensystem, wie es lange in der Bundesrepublik vorgeherrscht habe. Doch die aktuellen Landtagswahlen zeigten erneut, dass sich die Achsen in Thüringen und Sachsen deutlich verschoben hätten.
Schon nach den Wahlen 2019 habe es ungewöhnliche Bündnisse gegeben: eine Minderheitsregierung in Thüringen und eine Kenia-Koalition in Sachsen. Diese Konstellationen seien nun "auch wieder über den Haufen geworfen" worden, sagt der Parteienforscher. "Jetzt steht vielleicht sogar eine BSW-CDU-SPD-Koalition in beiden Ländern im Raum oder noch ganz andere Bündnisse, von denen wir jetzt noch nicht sehen können, dass sie sich entwickeln."
Treiber: Überschneidungen zwischen CDU und BSW
Anders als bei der Linkspartei hat die CDU keinen Unvereinbarkeitsbeschluss zum erst in diesem Jahr gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht geschlossen. Treiber sieht zudem durchaus "einige interessante Überschneidungen" zwischen Union und BSW. Und er betont: "Wenn jetzt die Koalition mit dem BSW auch ausgeschlossen wird, dann bleiben einfach keine Partner mehr übrig. Dann (...) mauert sich die CDU endgültig ein."
