Interview - Kellner (Grüne): "Wahlergebnisse sind düster"
In Sachsen nur knapp im Landtag, in Thüringen gar nicht mehr: Der Wahlabend lief schlecht für die Grünen. Staatssekretär Michael Kellner sagt, die Ergebnisse seien bitter für seine Partei. Für die Brandenburg-Wahl ist er dennoch optimistisch.
Mit 5,1 Prozent haben es die Grünen gerade noch so in den sächsischen Landtag geschafft. In Thüringen fiel die Partei sogar deutlich unter die Fünf-Prozent-Hürde und ist damit nicht mehr im Erfurter Landesparlament vertreten. Für seine Partei sei das natürlich bitter, sagt Michael Kellner, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Größer sei aber noch seine Beunruhigung mit Blick auf den Zustand der Demokratie.
"Das ist ja ein großer Einschnitt und das besorgt mich natürlich noch mehr als allein das enttäuschende Abschneiden meiner Partei." In der Verantwortung sieht er auch die CDU. Ihr sei etwa in Thüringen auf die Füße gefallen, dass sie die AfD und die Linkspartei von Bodo Ramelow als gleichermaßen schlimm dargestellt habe.
Kellner: Vieles wird schlechtgeredet
"Die Wahlergebnisse sind düster", betont Kellner. Wichtig sei nun, dass die Parteien in beiden Bundesländern dem Populismus widerstehen. Er wünsche sich stattdessen, "dass demokratische Parteien miteinander zusammenarbeiten und wir gemeinsam schaffen, Probleme zu lösen und nicht einfach hinterherdackeln". Man habe nun selbst in der Hand, welchen Weg das Land gehe. Im Moment werde Vieles schlechtgeredet und es gebe wenig Optimismus. In den nächsten Wahlkämpfen sie es deshalb wichtig, ein positives Bild davon, wohin das Land geht, zu schaffen.
Für die Landtagswahl in Brandenburg in drei Wochen rechnet der Grünen-Spitzenpolitiker mit einem besseren Ergebnis. Dort habe seine Partei immer besser abgeschnitten als in Sachsen und Thüringen. "Wir werden in Brandenburg ja gebraucht für eine stabile Regierung und das gilt es natürlich jetzt auch in den nächsten drei Wochen deutlich zu machen."