Interview - Nürnberger (SPD): Gutes Zureden reicht bei Orban nicht
Als EU-Ratspräsident macht der ungarische Regierungschef Orban, was manch anderem Spitenpolitiker nicht gefällt. So reiste er etwa jüngst nach Moskau zum russischen Präsidenten Putin. Der SPD-Politiker Jörg Nürnberger betont, dass man Orbans Alleingängen Paroli bieten müsse.
Mehrere EU-Außenminister haben den ungarischen Regierungschef Viktor Orban scharf für seine unabgesprochenen Reisen unter anderem nach Moskau kritisiert. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warf Orban in Brüssel "Egotrips" vor. Luxemburgs Chefdiplomat Xavier Bettel sagte beim Treffen der EU-Außenminister, Orban sei in Europa "isoliert". Uneins sind sich die EU-Länder allerdings, ob sie das nächste Außenministertreffen in Budapest Ende August boykottieren sollen.
Jörg Nürnberger sitzt für die SPD im Bundestag - und er ist Mitglied der slowakisch-tschechisch-ungarischen Parlamentariergruppe. Ihm zufolge ist es wichtig, "dass Orban seine Alleingänge nicht mehr weiter treiben kann." Da gutes Zureden beim ungarischen Regierungschef nicht ausreiche, spricht er sich dafür aus, Orban deutlich Grenzen aufzuzeigen.
Dabei findet es auch Nürnberger in Hinsicht auf den Krieg in der Ukraine notwendig, "auf bestimmten Ebenen mit den Regimen in Moskau und vielleicht auch in Belarus in Kontakt zu treten und dort auszuloten, ob es Möglichkeiten gibt, in Verhandlungen einzutreten." Spitzengespräche seien derzeit aber "völlig falsch", so Nürnberger. Er fände Unterhändler angebrachter. Auch betont er, dass Friedensverhandlungen von der ukrainischen Seite mitgetragen werden müssten.