Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, trifft zu einem EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates ein (Bild: Virginia Mayo/AP/dpa)
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Interview - Ungarn-Experte: Boykottmaßnahmen der EU sind verhältnismäßig

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat entschieden, die ungarische Ratspräsidentschaft zu boykottieren. Es werden keine EU-Kommissare an den Ministertreffen in Ungarn teilnehmen. Der Politologe Daniel Hegedüs sagt, diese Maßnahme lassen noch einen großen Eskalationsspielraum.

Hintergrund

Ungarn kritisiert Boykott durch EU

Die ungarische Regierung hat den angekündigten Boykott seitens der EU-Kommission kritisiert.

Die Kommission könne sich nicht aussuchen, mit welchen Mitgliedstaaten sie zusammenarbeiten wolle, sagte der Minister für europäische Angelegenheiten, Boka.

Nach Angaben der Brüsseler Behörde werden an informellen Ministertreffen unter ungarischer Leitung keine EU-Kommissare teilnehmen, sondern nur hochrangige Beamte.

Hintergrund sind die jüngsten Alleingänge des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán. Er ist seit dem 1. Juli EU-Ratspräsident und hat sich kurz nach Übernahme des Amtes unabgesprochen mit dem russischen Präsidenten Putin und Chinas Staatschef Xi getroffen