Interview - Nürnberger (SPD): "Müssen Handelsbeziehungen schützen"
Die EU-Außenministerinnen und -minister haben am Montag den gemeinsamen Militäreinsatz gegen die Huthi-Miliz im Roten Meer beschlossen. Die deutsche Fregatte "Hessen" ist schon auf dem Weg dorthin. Denn die Handelsbeziehungen von und nach Asien müssten geschützt werden, sagt SPD-Verteidigungspolitiker Jörg Nürnberger.
"Die Angriffe der Huthi-Rebellen zeigen ganz deutlich, dass es Kräfte auf dieser Welt gibt, die versuchen, den freien Handel zu behindern", sagt Jörg Nürnberger, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag. Deswegen müsse Deutschland sich an der EU-Mission "Eunavfor Aspides" beteiligen. "Es geht um den Wohlstand von Deutschland und die Sicherung von industriellen Arbeitsplätzen", so der SPD-Politiker
Die EU-Mission ist ein gefährlicher Einsatz. Die Bundeswehr müsse im Roten Meer mit einer unübersichtlichen Lage und Bedrohungen auf See, aus der Luft und unter Wasser rechnen, sagt Nürnberger. Auch gegen Angriffe von Land aus dürften sich die deutschen Soldatinnen und Soldaten wehren. "Jedes Schiff hat ein Selbstverteidigungsrecht", betont er. "Und wenn Landziele auftreten, die eine unmittelbare Bedrohung für das Schiff darstellen, darf es natürlich auch diese Ziele bekämpfen."
Die Beteiligung an der Mission muss von den jeweiligen Landesparlamenten beschlossen werden. Am Mittwoch gebe es die erste Lesung im Bundestag und das Thema gehe auch in die zuständigen Ausschüsse, erklärt Nürnberger. "Nach dem Zeitplan für diese Woche wird dann am Freitagvormittag die endgültige Bestätigung des Mandats erfolgen."
