Interview - Wahlleiter Bröchler: "Die Wahl ist gut gelaufen"
Berlin hat gewählt - schon wieder. Nach den Pannen 2021 musste die Bundestagswahl in der Hauptstadt teilweise wiederholt werden. Dieses Mal sollte alles reibungslos ablaufen. Bis auf kleinere Fehler sei das auch so gewesen, sagt Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Nicht zufrieden ist er aber mit der Wahlbeteiligung.
An der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl haben am Sonntag offenbar weniger Wahlberechtigte teilgenommen als 2021. In den betroffenen Wahlbezirken gingen bis 16 Uhr 40,2 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen. Das waren laut Landeswahlleitung knapp 17 Prozentpunkte weniger als im selben Zeitraum 2021. Zusammen mit den gültigen Ergebnissen der Wahl von 2021 ergibt sich damit eine Wahlbeteiligung von 54,1 Prozent (2021: 57,9 Prozent).
"Wir haben einen deutlich besseren Wert angestrebt", sagt Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Er habe sich einen Wert um die 60 Prozent gewünscht. Deshalb sei er mit der Wahlbeteiligung nicht zufrieden. "Wir haben einfach dieses Problem der Teilwiederholungswahl, die einfach sehr unübersichtlich ist." Den Menschen sei klar gewesen, dass sich durch die Wahl am Sonntag keine Änderung der politischen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ergeben wird. "Das verringert die Attraktivität."
Bröchler: Berlin war gut vorbereitet auf Wahl
Zufrieden ist Bröchler aber mit dem Verlauf der Wiederholungswahl. "Die Wahl ist gut gelaufen", sagt er. Das liege an der guten Vorbereitung. Es habe zwar "kleinere Fehlleistungen" gegeben, die würden aber bei jeder Wahl passieren - nicht nur in Berlin.
Der gute Verlauf dieses Mal und auch bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr bedeute aber nicht, dass keine Reformen in Berlin notwendig seien, betont der Landeswahlleiter. "Ich bin immer noch im Reparaturmodus und wir brauchen dringend das neue Landeswahlamt." Nach jetziger Planung solle das im März starten - also noch rechtzeitig vor der Europawahl im Juni.
Idee der Expertenkommission nach der Pannenwahl
Das Berliner Landeswahlamt ist Teil der Reformbemühungen Berlins um die Organisation von Wahlen und Abstimmungen. Es soll sie koordinieren und steuern und im Fall von Schwierigkeiten reagieren können. Die Idee für das Landeswahlamt stammt aus der Expertenkommission, die die Fehler der Wahlen von 2021 in Berlin aufgearbeitet hat.
Um das Berliner Landeswahlamt komplett funktionsfähig zu machen, muss es allerdings nicht nur gegründet, es muss auch die Landeswahlordnung und das Landeswahlgesetzes geändert werden. Daran arbeitet das Abgeordnetenhaus derzeit. Bröchler sagt, er wünsche sich sehr, dass man in der Debatte dazu jetzt weiterkommt, "dass wir jetzt auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sagen, die Reformen, die die Expertenkommission vorgeschlagen hat, die werden jetzt umgesetzt."
