Interview - FDP-Generalsekretär: Heizungsgesetz hat nach wie vor enorme Defizite
Vor der Sommerpause soll das Heizungsgesetz vom Bundestag beschlossen werden. Am Dienstag entscheidet sich, ob das zeitlich möglich ist. Denn dazu muss der Entwurf jetzt auf die Tagesordnung gesetzt werden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagt, nicht der Zeitplan sei entscheidend, sondern dass am Ende ein gutes Gesetz herauskomme.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zeigt sich beim sogenannten Heizungsgesetz weiter kritisch. Er äußert sich skeptisch dazu, ob das Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag beraten und damit noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden kann: "Es kommt darauf an. Es muss ein gutes Gesetz werden."
Djir-Sarai betont, dass nicht der Zeitplan entscheidend sei, "sondern ob wir hier in der Lage sind, ein gutes Gesetz hinzubekommen". Gleichzeitig räumte er ein, die Ergebnisse einer jüngsten Koalitionsrunde zu dem Thema noch nicht zu kennen. Die bisherigen Änderungen an dem Entwurf aber gingen nicht weit genug.
Djir-Sarai: Heizungsgesetz überfordert die Menschen
"Dieses Gesetz hat nach wie vor enorme Defizite", so der FDP-Generalsekretär. "Es ist ineffizient für das Klima und verunsichert die Menschen in unserem Land. Planungssicherheit ist nicht gegeben und dieses Gesetz in seiner jetzigen Form überfordert die Menschen wirtschaftlich und finanziell." Es gebe eine ganze Reihe technischer Fragen, die noch nicht im Einklang mit der Realität seien. Er fordert: "Die Heizung muss zum Gebäude passen und nicht umgekehrt."
