Forum - EU und China: Zwischen Kooperation und Systemrivalität
China und Deutschland, China und Europa - wie sehen die Beziehungen derzeit aus? Der Ton ist rauer geworden im Umgang miteinander. Alles deutet auf strategische Rivalität hin. Was das heißt, darüber diskutiert Harald Asel mit seinen Gästen beim diesjährigen Willy-Brandt-Gespräch.
Beim Blick auf China sahen die Europäer lange Zeit fast nur die Chancen der Zusammenarbeit mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Der Warenaustausch boomte, doch die Hoffnungen auf einen "Wandel durch Handel" haben sich nicht erfüllt. Unter Xi Jinping baut China den Repressionsapparat im Innern immer weiter aus. Außerdem betreibt das Land eine aggressive Außen- und Wirtschaftspolitik, die antiwestlich angelegt ist.
Die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Hongkong und massive Menschenrechtsverletzungen, Lieferausfälle während der COVID-Pandemie und anhaltender Protektionismus, Drohungen gegen Taiwan und starke Spannungen mit den USA sowie Pekings Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine: Das alles hat die europäische Haltung gegenüber dem Reich der Mitte zunehmend kritischer werden lassen. Von "strategischer Partnerschaft" ist heute kaum noch die Rede, stattdessen von Systemrivalität und der Notwendigkeit, Europas Abhängigkeit von China zu reduzieren.
"Risikominderung anstatt Entkopplung" – so lautet der gemeinsame Nenner der neuen China-Strategien, die jüngst von der EU wie auch von Deutschland vorgelegt wurden. Was bedeuten diese Strategien für den Umgang mit dem chinesischen Regime? Wie lassen sich Handels- und Investitionsinteressen, das Eintreten für Demokratie und Menschenrechte, der Klimaschutz und die Regelung globaler Sicherheitsfragen miteinander in Einklang bringen? Können wir gleichzeitig und auf Dauer Partner und Gegner Chinas sein?
Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung und rbb24 Inforadio.