rbb24 Inforadio Nachrichten 22.11.2024 08:29 Uhr

• K-Frage: SPD-Spitze reagiert erleichtert

  Führende SPD-Politiker haben es begrüßt, dass die Frage der Kanzlerkandidatur geklärt ist.

  Die Vizevorsitzende Rehlinger sagte im rbb24 Inforadio, wichtig sei jetzt, dass die Partei geschlossen nach vorne blickt. Es gehe darum, die Wahl zu gewinnen: Olaf Scholz sei der Kanzler und solle das auch bleiben.

  Parteichefin Esken sagte der "Rheinischen Post", es sei ein großes Zeichen der Solidarität, dass sich Verteidigungsminister Pistorius hinter Scholz gestellt hat.

  Ko-Chef Klingbeil hat am Abend mitgeteilt, dass der Parteivorstand am Montag offiziell Scholz als Kanzlerkandidaten nominieren soll.

  Davor hatte Pistorius erklärt, dass er nicht antreten will.

• D-Trend: Union führt mit 33 Prozent

  Gut drei Monate vor der Bundestagswahl liegt die Union laut dem ARD-Deutschlandtrend mit 33 Prozent weiter vorn.

  Bei der Sonntagsfrage von infratest-dimap kommt die AfD mit 19 Prozent auf Platz zwei. Danach folgen SPD und Grüne gleichauf mit 14 Prozent. Das BSW würde 6 Prozent holen. FDP und Linke wären nicht mehr im Bundestag vertreten.

• Krankenhausreform im Bundesrat

  Der Bundesrat entscheidet heute, ob die Krankenhausreform wie geplant Anfang Januar in Kraft tritt.

  Das Gesetz ist zwar nicht zustimmungspflichtig, die Länderkammer kann es aber in den gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag schicken. Ob es nach dem Bruch der Ampel-Koalition zu einer schnellen Einigung kommt, ist unsicher.

  Die Reform von Gesundheitsminister Lauterbach soll durch ein neues Vergütungssystem den finanziellen Druck auf die Kliniken verringern. Außerdem soll die Qualität der Versorgung verbessert werden, indem sich die Kliniken stärker spezialisieren.

  Die Länder befürchten, dass dadurch Krankenhäuser schließen müssen und sich die Versorgung auf dem Land verschlechtert.

• Afrik. Schweinepest im Kreis Oberhavel

  Bei einem toten Wildschwein im Kreis Oberhavel ist die Afrikanische Schweinepest festgestellt worden.

  Das hat das Landesgesundheitsministerium mitgeteilt. Demnach ist der Keiler bei Gransee gefunden worden. Der Kreis habe die Krisenmechanismen im Kampf gegen die Tierseuche in Gang gesetzt.

  Rund um den Fundort werde jetzt nach weiteren Kadavern gesucht, um das Ausmaß zu bestimmen. Außerdem soll ein mobiler Wildschutzzaun errichtet werden. Schweinehalter in der Region sind aufgefordert, die Sicherheitsmaßnahmen in ihren Betrieben zu verstärken.

  Bisher waren von der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg nur Regionen direkt an der Grenze zu Polen betroffen.

• Bombenentschärfung in Cottbus

  In Cottbus wird am Vormittag eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft.

  Um den Fundort wurde am Morgen ein Sperrkreis eingerichtet. Mehr als 1.200 Menschen mussten ihre Wohnungen verlassen.

  Der 250 Kilogramm schwere Sprengkörper war vorgestern bei Bauarbeiten am neuen ICE-Instandhaltungswerk auf dem Bahngelände entdeckt worden. Spezialisten des Kampfmittelräumdienstes wollen versuchen, den Zünder auszubauen und unschädlich zu machen.

  Wegen der Entschärfung werden Straßen gesperrt und der Bus- und Bahnverkehr unterbrochen. An einer Schule fällt der Unterricht aus. 

• Trump nominiert Verbündete Bondi

  Der künftige US-Präsident Trump hat die frühere Generalstaatsanwältin des Bundesstaates Florida, Bondi, als Justizministerin nominiert.

  Das teilte Trump auf seinem sozialen Netzwerk mit. Die 59-Jährige Bondi gehörte zu dem Anwaltsteam, das Trump bei seinem ersten Amtsenthebungsverfahren vertreten hat.

  Wenige Stunden vor der Nominierung hatte der Republikaner Gaetz erklärt, auf den Posten zu verzichten.

  Gegen ihn gibt es unter anderem Vorwürfe wegen illegalen Drogenkonsums und sexuellem Fehlverhaltens. Zuletzt hatte sich abgezeichnet, dass auch viele Republikaner nicht für Gaetz als Justizminister gestimmt hätten.

• Iran verstärkt Urananreicherung

  Der Iran nimmt nach eigenen Angaben neue Zentrifugen zur Anreicherung von Uran in Betrieb.

  Das haben die iranische Atomorganisation und das Außenministerium mitgeteilt. Teheran reagiert damit auf eine Resolution der IAEA zum iranischen Atomprogramm von voriger Woche. Damit wird das Land dringend aufgefordert, seine Verpflichtungen in Bezug auf sein Atomprogramm einzuhalten.

  Der Westen befürchtet, dass der Iran angereichertes Uran zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet - Teheran bestreitet das.

  Ein internationales Abkommen mit dem Iran von 2015 schränkt das Atomprogramm Teherans ein. Durch den Ausstieg der USA unter dem damaligen Präsidenten Trump ist es aber faktisch ausgesetzt.

• Umfrage: Schlechtes Zeugnis für Integration

  Nach Ansicht vieler Berlinerinnen und Berliner gelingt es dem Senat nur sehr schlecht, Geflüchtete Menschen in die Stadt Berlin zu integrieren.

  Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb24 Abendschau und rbb88.8 hervor.

  80 Prozent der Befragten geben demnach an, dass die Integration von Flüchtlingen weniger gut oder schlecht gelinge.

  Eine große Mehrheit ist dafür, dass Geflüchtete besser in kleinen Einrichtungen verteilt über die Stadt untergebracht werden sollten als in Großunterkünften wie dem ehemaligen Flughafen Tegel.

  61 Prozent sind dafür, künftig weniger geflüchtete Menschen in Berlin aufzunehmen.

• Letzter Tag der Klimakonferenz in Baku

  UN-Generalsekretär Guterres hat die Teilnehmer der Weltklimakonferenz dazu aufgerufen, Kompromisse einzugehen.

  Guterres betonte, die Parteien müssten von Maximalpositionen abrücken, ein Scheitern sei keine Option.

  Außenministerin Baerbock betonte in Baku, Deutschland und Europa blieben verlässliche Partner bei der internationalen Klimafinanzierung. Es müssten aber weitere Geber dazukommen, weil es um große Summen gehe.

  Im Mittelpunkt der diesjährigen Klimakonferenz stehen Finanzhilfen für ärmere Länder, die besonders von der Erderhitzung betroffen sind.

  Gestern war ein Entwurf für eine Abschlusserklärung vorgelegt worden - die EU hat ihn als unzureichend abgelehnt.

• Selenskyj fordert internationale Reaktion

  Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, entschlossen darauf zu reagieren, dass Russland sein Land mit einer Mittelstreckenrakete angegriffen hat.

  Damit seien Ausmaß und Brutalität dieses Krieges ernsthaft gesteigert worden, schreibt Selenskyj in sozialen Medien.

  Der russische Präsident Putin hat den Einsatz der Rakete bestätigt. Demnach handelt es sich um einen Typ, der auch mit nuklearen Sprengköpfen ausgerüstet werden kann.

  Putin drohte mit weiteren Angriffen auch auf Staaten, die der Ukraine erlauben, ihre Raketen für Attacken auf Russland einzusetzen.

• Sieg für Füchse in Champions League

  Die Füchse Berlin sind in der Handball-Champions League wieder auf der Erfolgsspur.

  Der Bundesligist gewann am Abend mit 38:29 gegen Dinamo Bukarest.

  Bester Füchse- Werfer in der Berliner Max-Schmeling-Halle war Mathias Gidsel mit sieben Toren.

• Alba-Niederlage bei Real Madrid

  Alba Berlin verharrt am Tabellenende der Basketball-Euroleague.

  Trotz einer guten Leistung verlor der Bundesligist mit 84:98 bei Real Madrid.

  Der mit Abstand beste Werfer bei den "Albatrossen" war Gabriele Procida, der 18 Punkte verbuchte.