Der rbb in der Krise - AfD fordert Neubesetzung der rbb-Aufsichtsgremien
Am Dienstag gab es im Hauptausschuss des Brandenburger Landtags eine Sondersitzung zum Fall Schlesinger. Die Antworten hätten ihn nicht zufriedengestellt, sagt Dennis Hohloch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Vieles sei unbeantwortet geblieben.
Ganz konkret gehe es etwa um Fragen, wer die Abrechnungen von Schlesinger geprüft habe, wem der Ausbau der Chefetage bekannt war und wie der Vertrag der Intendantin genau aussehe, sagt Hohloch. Außerdem müsse geklärt werden, was eigentlich alles vorgefallen sei - das könne eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Landtag nicht klären. "Da muss man, glaube ich, andere Instrumente anwenden wie unter anderem Untersuchungsausschüsse", sagt der AfD-Politiker.
"Das Einzige, was wirklich klar und deutlich ist: Das Problem liegt nicht nur bei Frau Schlesinger, das Problem liegt vor allem bei der gesamten Kontrollinstanz des rbb, also beim Verwaltungsrat und beim Rundfunkrat." Deswegen fordere die AfD, beide Gremien sofort neu zu besetzen, sagt Hohloch - "weil mit der Besetzung, die jetzt da ist, unserer Meinung nach eine Aufklärung nicht möglich ist".
