-
Die Opposition will in der Afghanistan-Debatte des Bundestags Aufklärung über die späte Rettungsmission erreichen. Tobias Lindner (Grüne), Sprecher für Sicherheitspolitik, erklärt, warum es auch für andere Operationen wichtig ist, den Einsatz zu evaluieren und warum die Luftbrücke schnell enden wird.
Medienberichten zufolge soll am Donnerstag die deutsche Luftbrücke aus Afghanistan enden. Die Obleute im Verteidigungsausschuss kennen nicht das genaue Datum, sagt Tobias Lindner, Obmann der Grünen im Bundestags-Verteidigungsausschuss. Doch er verweist darauf: "Aber klar ist, wir reden eher über Stunden als über Tage."
Nationen müssen Evakuierungsbetrieb vor USA einstellen
Die Vereinigten Staaten werden bis Ende August abziehen. Daraus folge ein militärisches Prozedere: "Die USA gehen zuletzt raus und alle anderen Nationen davor." Daher werden um das Wochenende herum alle Nationen ihren Evakuierungsbetrieb einstellen müssen.
Wie die Menschen nach dem Ende der Luftbrücke aus Afghanistan kommen, sei trotz Zusage der Taliban unklar: "Ich weiß nicht, wie viel man den Taliban da trauen kann", so Lindner. Ein Problem sei, dass es keinen zivilen Flughafen in Kabul gibt. Zum anderen verweisen die Taliban auf die Ausreise von Personen mit "legalen Dokumenten". "Mich würde mal sehr interessieren, was mit legalen Dokumenten gemeint ist, ob das in der Definitionshoheit der Taliban liegt."
"Bundesregierung hat sich erpressbar gemacht"
Die Bundesregierung habe sich erpressbar gemacht, weil sie zu spät mit der Evakuierung begonnen habe: "Damit ist man in die Situation gekommen, wo man mit den Taliban sprechen muss."
Die Grünen fordern, den Einsatz in Afghanistan zu evaluieren und auszuwerten. "Deutschland war in der Afghanistan-Politik immer so ein bisschen Beifahrer der Vereinigten Staaten", so Tobias Lindner. Man müsse nun Lehren für andere Einsatzgebiete ziehen. Lindner fordert in der Verteidigungspolitik zu einer eigenen Positionsbestimmung zu kommen.