- O wie Ombudsmann/Ombudsfrau
Vom 23. bis 26. Mai wählt Europa ein neues Parlament - und das, worum es
dabei geht, ist oft gar nicht so leicht zu verstehen: Die Europäische
Union ist sehr komplex und manchmal auch undurchsichtig. Um etwas Licht
ins Dunkel zu bringen, erklären unsere Brüssel-Korrespondenten Europa
von A bis Z.
Der Ombudsmann in der EU ist derzeit eine Ombudsfrau: Emily O’Reilly ist seit 2013 die EU-Bürgerbeauftragte, gewählt vom Europäischen Parlament. Bürger, Unternehmen und Organisationen können sich an die Irin wenden, wenn sie sich über die Institutionen der EU beschweren wollen.
Im vergangenen Jahr landeten mehr als 2.000 Beschwerden bei der unabhängigen Ombudsfrau. Sie geht diesen nach oder gibt sie - falls sie nicht dafür zuständig ist - an andere Stellen etwa in den Mitgliedstaaten weiter. Außerdem kann sie auch aus eigener Initiative mögliche Missstände in der Verwaltung untersuchen.
Häufig geht es in ihren Fällen um mangelnde Transparenz. Zum Beispiel wenn Dokumente nicht öffentlich zugänglich sind oder wenn diese nur in einer Sprache zur Verfügung stehen. Auch hat die Bürgerbeauftragte gefordert, dass die Standpunkte der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung einer Sitzung des Rates systematisch erfasst werden.
Die Ombudsfrau kümmert sich außerdem um mehr Bürgernähe oder umstrittene Beförderungen von EU-Beamten. Sie kann Untersuchungen einleiten, Einsicht in Akten fordern, Rügen aussprechen und Empfehlungen abgeben, sowie Sonderberichte verfassen. Ihre Entscheidungen sind aber nicht rechtsverbindlich.
(Autorin: Brüssel-Korrespondentin Astrid Corall)
