rbb24 Inforadio Nachrichten 04.05.2024 21:00 Uhr

• Angriff auf SPD-Europapolitiker verurteilt

  Bundeskanzler Scholz fordert nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Ecke ein geschlossenes Vorgehen gegen Rechts.

  Der Angriff auf Ecke sei bedrückend, sagte Scholz in Berlin. Auch mit Attacken auf grüne Kandidatinnen und Kandidaten dürfte man sich nicht abfinden. Bundespräsident Steinmeier zeigte sich "entsetzt über die gewaltsamen Angriffe" auf Politiker von SPD und Grünen.

  Bundesinnenministerin Faeser sprach zuvor von einem Angriff auf die Demokratie.

  Der Vorfall hat sich nach Angaben des Landesverbandes gestern abend im Dresdner Staddtteil Striesen ereignet, als Ecke Plakate aufhängte. Es habe auch weitere Einschüchterungsversuche und Beleidigungen gegen andere Plakatierteams gegeben.

  Inzwischen ermittelt das Landeskriminalamt. Erst am Donnerstag waren in Essen zwei Politiker der Grünen attackiert worden.

• Reaktionen aus Berlin und Brandenburg

  Politiker aus Berlin und Brandenburg haben den Angriff auf den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl in Sachsen, Matthias Ecke, verurteilt.

  Brandenburgs SPD-Fraktionschef Daniel Keller sprach von einem "Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie". Sie sei ein trauriges Zeugnis für die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft, die von rechtsextremen Kreisen ausgehe.

  Jan Redmann, Vorsitzender der CDU Brandenburg sagte, es sei ein Angriff auf jeden, der sich politisch engagiere. Die Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (B´90/Grüne) beklagte auf X, wie weit es "in unserem Land gekommen" sei. Angriffe auf Politiker demokratischer Parteien nannte sie unerträglich.

  Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) teilte bei X mit, man lasse sich im Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht einschüchtern.

• Khan bleibt Londoner Bürgermeister

  Der Labour Politiker Khan bleibt Bürgermeister von London und sichert sich damit eine dritte Amtszeit.

  Laut britischer Wahlkommission setzte er sich gegen seine konservative Herausforderin Hall durch.

  Bei den Kommunalwahlen in England und Wales verbuchte Labour insgesamt deutliche Gewinne. Die regierenden Konservativen von Premierminister Sunak verloren dagegen viele Sitze in Stadt - und Gemeinderäten.

  Die Wahlen gelten als letzter großer Stimmungstest vor der anstehenden Parlamentswahl.

• Hamas-Delegation zu Gesprächen in Kairo

  Vertreter der Hamas beraten in Kairo mit Vertretern Ägyptens, der USA und Katars über das Angebot für eine Feuerpause.

  Israel hat vorgeschlagen, die Kämpfe für 40 Tage einzustellen. Diese Zeit soll dafür genutzt werden, israelische Geiseln gegen palästinensische Gefangene auszutauschen.

  Sollte es keine Einigung geben, will Israel die seit Wochen angekündigte Militär-Offensive auf Rafah im Süden des Gazastreifens starten.

  Israel hat keine Delegation zu den Gesprächen in Kairo geschickt. Nach Medienberichten würden erst Vermittler entsandt, wenn die Hamas auf den Vorschlag für das Abkommen geantwortet habe.

• Berliner Grüne streiten um Enteignungen

  Auf ihrem Landesparteitag in Neukölln haben sich die Berliner Grünen für mehr Engagement gegen rechts ausgesprochen.

  Die Delegierten verabschiedeten einen Leitantrag. Darin wird ein Verfahren zum Verbot der AfD gefordert. Beim Thema Enteignungen waren sie sich nicht ganz so einig.

  Etwa 57 Prozent der Berliner Grünen stimmten zwar weiterhin für eine Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen, rund 43 Prozent wollen aber eine Abkehr von der bisherigen Politik.

• Fußball-Bundesliga Ergebnisse

  In der Fußball-Bundesliga gibt es folgende Ergebnisse:

  Dortmund : Augsburg: 5:1

  Wolfsburg : Darmstadt: 3:0

  Bremen : Mönchengladbach:2:2

  Stuttgart: Bayern München: 3:1

  und Köln gegen Freiburg: 0:0

• Proteste gegen Islamismus in Hamburg

  In Hamburg haben rund 800 Menschen gegen Islamismus und Antisemitismus und für freiheitliche Grundwerte demonstriert.

  Aufgerufen hatte ein Bündnis aus muslimischen und nicht-muslimischen Vereinen und Organisationen.

  Der Protest richtete sich gegen eine Kundgebung vor einer Woche ebenfalls in Hamburg. Dabei hatten die Teilnehmer ein Kalifat gefordert, einen islamischen Gottesstaat.

• Brand in Lichterfelde gelöscht

  Der Brand auf dem Fabrikgelände in Berlin-Lichterfelde ist gelöscht.

  Laut Berliner Feuerwehr sind noch 50 Kräfte im Einsatz, die unter anderem Löschwasser auffangen. Es könnte mit Chemikalien belastet sein und soll nicht in den Teltowkanal gelangen. Es gebe keine Rauchausbreitung mehr, Brandgeruch sei nur noch im direkten Umfeld wahrnehmbar.

  Das Feuer war gestern Vormittag auf dem Gelände einer Metallteilefabrik in Lichterfelde ausgebrochen - die Ursache wird noch ermittelt.

• Moskau schreibt Selenskyi zur Fahndung aus

  Russland hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyi zur Fahndung ausgeschrieben.

  Das geht aus einer im Internet einsehbaren Liste hervor. Darauf finden sich Namen von Personen, die wegen angeblicher Verbrechen gesucht werden. Was genau Selenskyj vorgeworfen wird steht dort nicht. Die Fahndung hat auf ihn keine direkte Auswirkung, so lange er nicht russischen Boden betritt.

  Die Fahndungsliste der russischen Justiz hat zehntausende Einträge, darunter ist auch Estlands Ministerpräsidentin Kallas.

• Tage des offenen Ateliers in Brandenburg

  In Brandenburg können Interessierte an diesem Wochenende die Werkstätten von mehr als 1.000 Künstlerinnen und Künstlern besuchen.

  Die Tage der "Offenen Ateliers" fangen heute Nachmittag an und laufen bis morgen Abend. Es gibt Angebote aus zum Beispiel Malerei, Bildhauerei, Literatur und Fotografie. Besucherinnen und Besucher können bei der Arbeit in den Werkstätten zusehen und auch selbst aktiv werden.

  Die Aktion findet in diesem Jahr zum 25. Mal statt.

• S-Bahn unterbrochen

  Die Ringbahn in Berlin ist seit gestern Abend zwischen Halensee und Beusselstraße unterbrochen.

  Betroffen sind die Linien S 41, 42 und 46. Wie die S-Bahn mitgeteilt hat, sind Weichenerneuerungen im Bereich Westend der Grund.

  Es fahren Busse statt Bahnen. Morgen ist dann auch der Ersatzverkehr wegen einer Laufveranstaltung eingeschränkt.

  Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Montag früh, 1 Uhr 30.

• FC-Bayern: Fußballfrauen holen Titel

  Die Fußballerinnen des FC Bayern München sind erneut deutscher Meister

  Die Elf von Trainer Alexander Straus besiegte Bayer Leverkusen mit 2 zu 1 und sicherte sich damit vorzeitig den Titel.