Symbolbild: Eine Frau sitzt zur Stimmabgabe in einem Wahllokal
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Vis à vis - Wie lässt sich unsere Demokratie stärken?

Ist die Mehrheit in Deutschland zu bequem geworden für die Demokratie? Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und der ehemalige Bürgermeister von Frankfurt (Oder) Martin Patzelt schlagen Alarm und sagen, es gelte auch die AfD-Strategie des Anhängens an Proteste zu entlarven. Von Jenny Barke

Die Schlagzeilen sind voll und die die Empörung laut, seit am vergangenen Mittwoch bekanntgeworden ist, dass bei einem Geheimtreffen im November Rechtsextreme, aber auch einflussreiche Unternehmer und Politiker von Werteunion und AfD Pläne geschmiedet haben zur Ausweisung von Millionen Menschen aus Deutschland. Doch was folgt über die Empörung hinaus?

"Sage mir, mit wem du gehst, dann sage ich dir, wer du bist"

 

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und der ehemalige Bürgermeister von Frankfurt (Oder), Martin Patzelt (CDU), haben eine klare Meinung: Menschen, mit denen sie sprechen, betonten eigentlich immer, dass sie nicht rechtsradikal sein wollten. Hier gelte: "Sage mir, mit wem du gehst, dann sage ich dir, wer du bist."

Es sei wichtig aufzuklären, "wie verlogen" die AfD sei: "Die AfD ist gegen Subventionen." Aber kaum komme es zu Protesten der Bäuerinnen und Bauern, unterstütze sie deren Forderungen. "Und so geht es fast bei allen Politikfeldern."

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Bei einer Demo wird ein Schild mit der Aufschrift " Weg mit den Alt-Parteien" hochgehalten. (Bild: picture alliance / CHROMORANGE)
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Interview - Politologe: Man muss jetzt für die Demokratie kämpfen

Die Bundesregierung steckt gerade viel Kritik ein. Etwa von den Bauern, die gegen die Kürzungen der Agrarsubventionen protestieren. Auf der anderen Seite wachsen die Zustimmungswerte für die AfD. Politikwissenschaftler Simon Franzmann erklärt, wieso die Demokratie es gerade schwierig hat.

Teilnehmer einer Demonstration der Bewegung Pegida tragen Banner der AfD mit der Aufschrift "Asyl-Lüge beenden! Remigration jetzt!".
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Interview - Correctiv-Recherche "Geheimplan gegen Deutschland"

In einem Hotel in Potsdam soll es nach Recherchen des Netzwerks Correctiv ein geheimes Treffen gegeben haben, bei dem es um eine massenhafte Ausweisung von Menschen aus Deutschland ging. Was dort besprochen wurde und warum jetzt auch die AfD im Fokus steht, berichtet Correctiv-Chefredakteur Justus von Daniels.

Demonstranten der identitären Bewegung mit Bannern und Transparent auf dem steht "Remigration, Multikulti ist gescheitert" (Bild: IMAGO / Deutzmann)
IMAGO / Deutzmann

Newsjunkies - Geheimtreffen in Potsdam: AfD-Politiker diskutieren offenbar massenhafte Vertreibungen

In einer Villa bei Potsdam haben sich im November offenbar rechtsextreme Aktivisten, AfD-Politiker und Unternehmer getroffen und über Pläne für die millionenfache Vertreibung von Menschen aus Deutschland gesprochen. Das berichtet das Recherchenetzwerk CORRECTIV. Mit dabei unter anderem der Rechtsextremist Martin Sellner, der persönliche Referent von AfD-Chefin Alice Weidel, der AfD-Fraktionschef von Sachsen-Anhalt und Mitglieder der "Werteunion". Warum die Villa am Lehnitzsee bei Potsdam offenbar ein Hotspot für rechte Vernetzung ist und wie weit die Pläne des Geheimtreffens gingen, erklären Martin Spiller und Bruno Dietel.

 

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